Brasilien tritt dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle bei

News | 01.08.2023

Ab dem 1. August 2023 ist Brasilien offiziell dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung von gewerblichen Mustern und Modellen beigetreten und wird damit nach Mexiko das zweite Land in Lateinamerika, das Teil dieses Systems ist.

Das Haager System, das mittlerweile 96 Länder umfasst, ermöglicht es Anmeldern, gewerbliche Designs in mehreren Staaten gleichzeitig zu schützen – und zwar mit nur einer einzigen Anmeldung, in einer Sprache und gegen eine einheitliche Gebühr. Dies vereinfacht und zentralisiert das Verfahren erheblich.

Brasiliens Beitritt enthält einige Erklärungen, darunter die verpflichtende Angabe des Schöpfers – wobei eine einfache Standarderklärung hierfür ausreichend ist – sowie eine maximale Schutzdauer von 25 Jahren, entsprechend dem brasilianischen Recht.

Die offizielle Mitteilung der WIPO finden Sie hier.

zurück