News und Veröffentlichungen

Irland verschiebt Referendum über einheitliches Patentgericht

Die irische Regierung hat das ursprünglich für den 7. Juni angesetzte Referendum über den Beitritt zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) mit der Begründung verschoben, dass ein größeres öffentliche...

HOFFMANN EITLE gewinnt bei den Managing IP Awards 2024

HOFFMANN EITLE gewinnt drei Auszeichnungen bei der Zeremonie der Managing IP Awards 2024 in London: Europe Patent Prosecution Firm of the Year Germany Patent Prosecution Firm of the Year ​​​​​...

HOFFMANN EITLE wird an der INTA Konferenz 2024 teilnehmen

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass HOFFMANN EITLE an der diesjährigen International Trademark Association (INTA) Konferenz vom 18. bis 22. Mai 2024 in Atlanta, Georgia, teilnehmen wird...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 03/24

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, In dieser Ausgabe des Hoffmann Eitle Quarterly setzen wir unsere Artikelserie über das neue Paket von EU-Verordnungsentwürfen fort. Der erste...

EPO amends the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA)

Last year, HOFFMANN EITLE reported on our response to planned changes to the RPBA, which govern appeal proceedings before the Boards of Appeal. The EPO has now amended the RPBA, taking some of our...

Mailand und das EPG unterzeichnen eine Vereinbarung über den dritten Sitz der Zentralkammer

Am 26. Januar 2024 erreichten das Einheitliche Patentgericht (EPG) und Italien einen Meilenstein mit der Finalisierung des Hauptsitzabkommens für den dritten Sitz der Zentralabteilung des EPG in...

Ankündigung des irischen Referendums zum Einheitlichen Patentgericht

Der irische Minister für Unternehmen, Simon Coveney, hat die Zustimmung des Kabinetts erhalten, um Gesetzesentwürfe für ein Referendum über das Einheitliche Patentgericht (EPG) zu erarbeiten. Di...

Burden of Proof on Sufficiency of Disclosure – Does it automatically shift between instances at the EPO?

Sufficiency of disclosure or the lack thereof is a ground of opposition before the EPO and thus often one major battleground in EPO opposition proceedings, in particular for patents where compositi...

Glückwünsche von HOFFMANN EITLE an die neu zugelassenen Patentanwälte in 2023

Wir freuen uns, vier neue deutsche Patentanwälte in unserem Team begrüßen zu dürfen und gratulieren daher Andreas Beer (Mechanik, München) Saskia-Berenice Gressel (Biotechnologie, München) Nar...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/23

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, in dieser Ausgabe des Hoffmann Eitle Quarterly beginnen wir mit der Erörterung einer bahnbrechenden Entscheidung des britischen Patentgerichts...