News und Veröffentlichungen

Abschaffung der "10-Tage-Mitteilungsregel" des EPA

Die "10-Tage-Zustellungsregel" des EPA wird nicht mehr für Bescheide gelten, die das EPA am oder nach dem 1. November 2023 erlässt. Wenn das EPA beispielsweise am 1. November 2023 einen Bescheid ü...

HOFFMANN EITLE gewinnt EPA-Einspruchsverfahren gegen DNA-Sequenzierungspatente

Patente auf dem Gebiet der DNA-Sequenzierungstechnologie waren in den letzten Jahren Gegenstand einer Reihe von Patentstreitigkeiten. Dabei handelte es sich unter anderem um EPA-Einsprüche gegen Pa...

Wann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht?

Wann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht? Unter den Europäischen Patentanwälten besteht weiterhin Unklarheit hinsichtlich der Bedeutung des in der Plaus...

HOFFMANN EITLE gewinnt bei den Global IP Awards 2023

HOFFMANN EITLE gewinnt die Auszeichnung "Patent Prosecution Firm of the Year" für Deutschland bei den Global IP Awards 2023, die von IAM und WTR verliehen werden. Bei dieser Preisverleihung wurden...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 9/23

Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we begin a series of articles on a new package of draft EU regulations, with a first article on a draft regulation on st...

EPG ernennt 21 neue technisch qualifizierte Richter

Nach seiner jüngsten Ankündigung 21 neue technisch qualifizierte Richter zu ernennen, hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) gestern eine umfassende Liste dieser zusammen mit ihrer spezifischen t...

Österreich ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

Wie der Rat der Europäischen Union auf Ihrer Website mitteilt, hat Österreich am 28. Juli seine Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentger...

How will the Boards interpret the plausibility test in G 2/21?

The million euro question in European patent law these days is: how will the Boards interpret the plausibility test in G 2/21? HOFFMANN EITLE's Munich partner Jan Zillies took part in one of the ve...

HOFFMANN EITLE gratuliert neuen European Patent Attorneys

Wir sind sehr stolz, die HOFFMANN EITLE-Kollegen bekannt zu geben, die dieses Jahr die European Qualifying Examination (EQE) bestanden haben. Unsere Glückwünsche gehen an: Saskia Gressel (Biote...

Wann sind Produkte "der Öffentlichkeit zugänglich" im Sinne von Art. 54(2) EPÜ?

Es gibt eine neue und sehr interessante Vorlage an die Große Beschwerdekammer des EPA (T438/19). Die Vorlagefragen beziehen sich auf den Fall, dass es sich bei dem interessierenden Stand der Techni...